Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns sehr wichtig. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personlichen Daten sowohl von uns, als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Datenschutz@ofdka.bwl.de
Oberfinanzdirektion Karlsruhe
-Behördliche Datenschutzbeauftragte-
Postfach 100265
76232 Karlsruhe
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie die Oberfinanzdirektion Karlsruhe den Schutz Ihrer
Daten gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der
verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte erhoben werden. Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten
Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile), auf denen das Angebot ausgeführt wird. Außerdem
möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.
Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Art. 4 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Neben der Datenschutz-Grundverodrnung ist das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlage. Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebots und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen. Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung, anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzenden erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzenden enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzenden.
Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.
An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Die übermittelten (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Automatisch gespeicherte Protokolldaten werden nach Ablauf eines begrenzten Zeitraums gelöscht. Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten, stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle zur Verfügung. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail) andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.
Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten
- damit Sie die Seiten abrufen können,
- bei Nutzung des Kontaktformulars
- beim Aufrufen der Erklärvideos
- zur statistischen Auswertung
Zu den im Rahmen dieses Onlineangebots verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Nutzungsdaten (z.B. die besuchten Seiten unseres Online-Angebots) und Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular).
Wir erheben diese Daten insoweit auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle der Oberfinanzdirektion Karlsruhe) zu Verfügung stellen zu können. Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, geschieht dies auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.
Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten.
Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und ausgetauscht. Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:
- Typ und Version Ihres Internet-Browsers
- verwendetes Betriebssystem
- die aufgerufene Seite
- die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
- Uhrzeit der Serveranfrage.
Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe erhebt diese Daten, um Aufgaben wahrzunehmen, die im öffentlichen Interesse liegen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. e. DSGVO in Verbindungmit § 4 LDSG. Das Finanzamt wertet Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und nicht über das Ende des Besuchs hinaus gespeichert. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Oberfinanzdirektion zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
Die Internetseiten verwenden teilweise sogenannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind sogenannte “Session-Cookies”. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen. Auch insoweit verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zur Bereitstellung des Online-Angebots auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG.
Umgang mit Cookies
Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden,
ohne die Benutzerinnen und Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Webseite nutzen möchten, sollten Sie Ihren
Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert
werden, sollten Sie die entsprechende Option in den Systemeinstellungen des Browsers deaktivieren.
Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.
Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die behördliche Datenschutzbeauftragte.
Behördliche Datenschutzbeauftragte
weitere Informationen zum Datenschutz
Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einreichen. Ebenso können Sie Einwilligungen grundsätzlich mit Auswirkung für die Zukunft widerrufen.
Nutzer können der künftigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben jederzeit widersprechen.
Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.
Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.
Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Finanzamt steht Ihnen die behördliche Datenschutzbeauftragte zur Verfügung
Behördliche Datenschutzbeauftragte
weitere Informationen zum Datenschutz
Die Finanzbehörden [2] sind sowohl im Steuerverwaltungsverfahren als auch auf dem Gebiet der Strafverfolgung und der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten tätig. Auf dem Gebiet der Strafverfolgung und der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten sind sie zuständige Behörden für die Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung, Verfolgung oder Ahndung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten. Datenschutzrechtlich unterliegt diese Tätigkeit dem Anwendungsbereich der Richtlinie (EU) 2016/680. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist danach insoweit nicht anwendbar (Art. 2 Abs. 2 Buchst. d) DSGVO). Es gelten die Vorschriften des Ersten und Dritten Teils des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und ggf. speziellere Vorschriften – z. B. der Abgabenordnung (AO), der Strafprozessordnung (StPO) und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz (EGGVG).
Bei den Finanzbehörden sind die Straf- und Bußgeldsachenstellen und die Steuerfahndungsstellen für die Ermittlung von straf- oder bußgeldrechtlich relevanten Sachverhalten im Zusammenhang mit Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten zuständig. Führen die Finanzbehörden ein steuerstrafrechtliches Ermittlungsverfahren aufgrund des § 386 Absatz 2 AO selbständig durch, nimmt die Straf- und Bußgeldsachenstelle die Rechte und Pflichten wahr, die der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren zustehen (§ 399 Absatz 1 AO).
Die Steuerfahndungsstellen können entweder selbständig oder auf Ersuchen der Straf- und Bußgeldsachenstellen oder der Staatsanwaltschaft tätig werden. Sie haben im Strafverfahren wegen Steuerstraftaten dieselben Rechte und Pflichten wie die Behörden und Beamten des Polizeidienstes nach den Vorschriften der Strafprozessordnung (§ 404 Satz 1 AO).
Die nachfolgenden Informationen betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten durch obige Stellen, soweit die Verarbeitung zwecks Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung, Verfolgung oder Ahndung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten erfolgt. Personenbezogene Daten sind beispielsweise Angaben zur Person, aber auch zu Sachverhalten, die mit einer Person in Verbindung stehen.
Mit den folgenden Hinweisen werden Sie darüber informiert,
- zu welchen Zwecken Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden,
- welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht haben und
- an wen Sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können.
[1] Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht), http://www.landesrecht-bw.de (Landesrecht Baden-Württemberg) und http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union) abrufen.
[2] Finanzbehörden im Sinne dieses Informationsschreibens sind das Bundeszentralamt für Steuern und die Finanzämter (vgl. § 386 Absatz 1 Satz 2 AO; § 1 Nr. 2, 1. Fall FVG).
Personenbezogene Daten werden verarbeitet, soweit dies zur Wahrnehmung der gesetzlich normierten Aufgaben der Straf- und Bußgeldsachenstellen und der Steuerfahndungsstellen erforderlich ist oder wenn die betroffene Person in die Verarbeitung eingewilligt hat.
Unter die Verarbeitung von Daten fällt insbesondere das Erheben, Speichern, Verwenden, Übermitteln, Abrufen oder Löschen von Daten.
Zu den gesetzlich normierten Aufgaben der Straf- und Bußgeldsachenstellen zählen:
- der Aufgriff, die Verfolgung und Ahndung von Steuerstraftaten, diesen gleichgestellten Straftaten bzw. Taten im Sinne des § 386 Absatz 2 Nummer 2 AO und Steuerordnungswidrigkeiten einschließlich der ggf. damit verbundenen Erwirkung der Einziehung von Taterträgen oder des Wertes von Taterträgen und
- gegebenenfalls das Stellen des Antrags auf Einziehung von Taterträgen oder des Wertes von Taterträgen im selbständigen Verfahren.
Zu den gesetzlich normierten Aufgaben der Steuerfahndungsstellen gehören:
-
die Erforschung von Steuerstraftaten, diesen gleichgestellten Straftaten bzw. Taten im Sinne des § 386 Absatz 2 Nummer 2 AO und Steuerordnungswidrigkeiten,
- die Ermittlung der damit zusammenhängenden Besteuerungsgrundlagen bzw. Bemessungsgrundlagen und
- die Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle.
Die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in
- der Abgabenordnung (AO),
- der Strafprozessordnung (StPO),
- dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG),
- dem Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz (EGGVG) und
- dem Ersten und Dritten Teil des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Personenbezogene Daten können – auch nach Abschluss des jeweiligen Verfahrens – zur Erfüllung anderer gesetzlicher Aufgaben verarbeitet werden, etwa für andere Strafverfahren, für Angelegenheiten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, für Gnadensachen, um gesetzlichen Aufbewahrungspflichten hinsichtlich der Verfahrensakten nachzukommen oder um gesetzliche Mitteilungspflichten zu erfüllen.
Soweit personenbezogene Daten betroffen sind, die zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung, Verfolgung oder Ahndung von oben aufgeführten Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten verarbeitet werden, stehen Ihnen laut BDSG nachfolgende Rechte zu.
- Recht auf Auskunft (§ 57 BDSG)
Sie haben ein Recht, auf Antrag Auskunft darüber zu erhalten, ob Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, haben Sie Anspruch auf weitere Informationen, beispielsweise bezüglich der Herkunft oder der Empfängerin oder dem Empfänger der Daten und der geltenden Speicherdauer. Die Finanzbehörde kann jedoch von einer Auskunft absehen oder die Auskunftserteilung teilweise oder vollständig einschränken, wenn durch die Information die Ermittlungstätigkeit der vorgenannten Stellen oder anderer Strafverfolgungsbehörden gefährdet werden würde oder die Identität natürlicher Personen oder vertrauliche Informationen preisgegeben werden müssten.
Die Finanzbehörde bestimmt im Übrigen die Form der Auskunftserteilung. Ein Recht auf Akteneinsicht ist damit nicht verbunden. Nur wenn die Finanzbehörde es für zweckmäßig hält, kann die Auskunft auch im Wege der Akteneinsicht erteilt werden. Das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht dient ansonsten nicht der Verteidigung in einem Straf- oder Bußgeldverfahren und beinhaltet auch nicht die dazu erforderlichen Informationen. Ein Recht auf Akteneinsicht im Straf- oder Bußgeldverfahren kann sich aber aus anderen Vorschriften ergeben, insbesondere der StPO.
- Recht auf Berichtigung (§ 58 Absatz 1 BDSG)
Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht oder nicht mehr zutreffend sein, können Sie eine Berichtigung verlangen. Das gilt jedoch nicht für den Inhalt einer Aussage (z. B. von Zeugen oder Verfahrensbeteiligten) oder für die rechtliche Beurteilung von Sachverhalten durch die Strafverfolgungsorgane.
Wenn die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Daten im konkreten Fall nicht festgestellt werden kann, tritt an die Stelle des Rechts auf Berichtigung ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung.
- Recht auf Löschung sowie Einschränkung der Verarbeitung (§ 58 Absatz 2 BDSG)
Ein Recht auf Löschung personenbezogener Daten steht Ihnen insbesondere dann zu, wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht oder nicht mehr zulässig ist. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn die Aufbewahrungsfristen für die betreffenden Verfahrensakten abgelaufen sind. Die Überwachung von Aussonderungsfristen und die Vernichtung von Fallakten erfolgen von Amts wegen.
Würde eine Löschung Ihre schutzwürdigen Interessen beeinträchtigen oder können Ihre personenbezogenen Daten wegen entgegenstehender gesetzlicher Gründe nicht gelöscht werden, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen ein Recht darauf haben, dass Ihre Daten nur noch eingeschränkt verarbeitet werden.
Bei Bedarf sollten Sie diese Rechte schriftlich geltend machen.
Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten die Straf- und Bußgeldsachenstellen bzw. die Steuerfahndungsstellen der Finanzämter Freiburg-Land, Heilbronn, Karlsruhe-Durlach, Konstanz, Mannheim-Neckarstadt, Reutlingen, Schwäbisch Gmünd, Stuttgart II und Ulm. Die betreffenden Finanzämter sind insoweit für die Datenverarbeitung verantwortlich.
In Angelegenheiten des Datenschutzes wenden Sie sich bitte nicht an das jeweils für Sie zuständige Finanzamt, sondern an
die behördliche Datenschutzbeauftragte der Oberfinanzdirektion Karlsruhe
Postanschrift: Postfach 100265, 76232 Karlsruhe
Adresse: Molktestr. 50, 76133 Karlsruhe
Datenschutz@ofdka.bwl.de
DE-Mail: poststelle@ofdka.bwl.de-mail.de
Die Datenschutzbeauftragte ist ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig. Sie kann keinerlei
Auskunft zu Inhalt oder Ablauf von Verfahren geben, die bei den entsprechenden Stellen im Finanzamt geführt werden. Sie erteilt
darüber hinaus keine Rechtsberatung.
Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen wurde, können Sie bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde Beschwerde einlegen. Zuständig ist in Verfahren über Steuerstrafsachen oder Steuerordnungswidrigkeiten
der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Postanschrift: Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
Adresse: Königstr. 10a, 70173 Stuttgart
poststelle@lfdi-bwl.de
DE-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de-mail.de
https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet.
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle eines Anliegens, das in der Zuständigkeit eines anderen Finanzamts liegt, können die angegebenen persönlichen Daten und Inhalte Ihres Anliegens an das zuständige Finanzamt zur weiteren Bearbeitung abgegeben werden. Die Grundlage dafür ist § 4 LDSG. Bitte teilen Sie uns mit, wenn eine Weiterleitung nicht erwünscht ist.
Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.
Ihre im Rückruf- und Terminvereinbarungssystem getätigten Eingaben werden von der Oberfinanzdirektion Karlsruhe zur der Bearbeitung Ihrer Terminanfragen verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Folgende im Rückruf- und Terminvereinbarungssystem getätigten Eingaben werden bis zum Abschluss Ihres Termins/Rückrufs gespeichert:
- Name, Vorname
- Postleitzahl und Wohnort
- Steuernummer und Steuer-ID
- Telefonnummer und E-Mailadresse
- IP-Adresse
Die Daten werden nach Abschluss Ihres Termins/Rückrufs gelöscht, sofern der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Eine Löschung erfolgt auch dann, wenn die von Ihnen erstellte Termin- oder Rückrufanfrage durch Sie gelöscht wird, sofern der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. In beiden Fällen wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.
Zur statistischen Auswertung nutzen wir "Matomo". Das ist ein Open-Source-Tool zur Web-Analyse. Matomo wird ausschließlich im Rechenzentrum der BITBW auf einem hochverfügbaren Cluster eingesetzt. Die Auswertungsoberfläche sowie die Daten-API ist nur innerhalb des Landesnetzes erreichbar.
Verwendung von Cookies
Cookies werden nicht ausgeliefert. Es findet im Rahmen von Matomo kein Einsatz von Cookies statt.
Anonymisierung
Eine Anonymisierung ist aktiv. Hierbei werden die letzten beiden Bytes der IP-Adresse anonymisiert. Darüber hinaus ist es nicht möglich, einzelne Nutzerinnen und Nutzer über mehrere Sites und längere Zeit zu verfolgen (sog. Device-Fingerprinting). Es werden zwar einzelne Nutzerinnen und Nutzer erkannt bzw. unterschieden, jedoch ist dabei kein Rückschluss auf eine tatsächliche Person möglich.
Nachfolgende Daten werden von Matomo erfasst:
Basisdaten:
- IP-Adresse (anonymisiert)
- Zuvor besuchte URL (Referrer), sofern vom Browser übermittelt
- Name und Version des Client-Betriebssystems
- Name, Version und Spracheinstellung des Browsers
Zusätzlich, sofern Javascript aktiviert ist:
- Besuchte URLs auf dieser Webseite
- Zeitpunkte der Seitenaufrufe
- Art der HTML-Anfragen
- Bildschirmauflösung und Farbtiefe.
- Vom Browser unterstützte Techniken und Formate (z. B. Java, Flash, PDF, WindowsMedia, QuickTime, Realplayer, Director, SilverLight, Google Gears)
Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzerinnen und Nutzer. Wir sind durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei, unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzerinnen und Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Daten, die älter als 180 Tage sind, werden automatisch gelöscht. Dies betrifft die Einzeldatensätze der Seitenbesucher. Kumulierte Daten und Auswertungen bleiben erhalten.
Weitere Informationen
Eine ausführliche Beschreibung der Datenschutzeinstellungen in Matomo findet Sie hier: https://matomo.org/privacy/. Auf Ihr Berichtigung-, Löschungs- und Widerspruchsrecht nach Art. 16, 17 und 21 DSGVO wird hingewiesen.
Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei YouTube https://www.youtube.com/channel/UCbQqLFyfHetllSlG3oL8GUQ/videos (nachfolgend „YouTube-Kanal“) informieren. Der YouTube-Kanal wird von der Oberfinanzdirektion Karlsruhe betrieben und verwaltet.
Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des YouTube-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch die Oberfinanzdirektion Karlsruhe sowie zu Ihren Betroffenen-Rechten und weiteren Informationsquellen.
- Zwecke der Nutzung des YouTube-Kanals
Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe nutzt den YouTube-Kanal, um einfache steuerliche Themen kurz und prägnant zu erschließen sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)). - Alternative Informations- und Kommunikationsangebote
Der YouTube-Kanal stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer dar. Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe weist darauf hin, dass der YouTube-Kanal allein der Information und Kommunikation dient, über den Kanal jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können. Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die anstelle des YouTube-Kanals ohne Nachteil verwendet werden können:- Das Landesportal Baden-Württemberg.de hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
- Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice und stellt Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.
- Die Internetseite der Oberfinanzdirektion Karlsruhe sowie der Finanzämter stellt Informationen und Hilfen im
Behördenkontakt bereit.
- Rechtsgrundlage der Nutzung
Die Nutzung des YouTube-Kanals und die mit ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Oberfinanzdirektion Karlsruhe erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. - Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher durch die Oberfinanzdirektion Karlsruhe
Die von Ihnen auf unserem YouTube-Kanal eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir auf Ihre Beiträge antworten.
Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe verarbeitet personenbezogene Daten der Besucherinnen und Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist. - Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher durch YouTube/Google
Die Videoplattform YouTube ist Teil der Google LLC. Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe greift für die hier angebotene Videofunktion auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die
Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
E-Mail: support-deutschland@google.com
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Google-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).
Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.
Die Google LLC hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet.
Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat sie insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.
Mit der Verwendung von Google werden Ihre personenbezogenen Daten von der Google LLC erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Google LLC geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.
Google verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.
Zum anderen wertet Google aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzerinnen und Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.
Zur Auswertung benutzt die Google LLC Analyse-Tools wie Google-Analytics. Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Google LLC und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Google LLC für den Account der Oberfinanzdirektion Karlsruhe eingesetzt werden, hat die Oberfinanzdirektion Karlsruhe dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks, und die Sehdauer durch ein bestimmtes Video, sind für die Oberfinanzdirektion Karlsruhe über ihren Account einsehbar. Überdies hat die Oberfinanzdirektion Karlsruhe keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf ihrem Google-Account zu verhindern oder abzustellen.
Schließlich erhält Google auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.
Über in Webseiten eingebundene Google-Tools (z.B. Analytics) oder -Widgets (z.B. Suchschlitz) und die Verwendung von Cookies ist es Google möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Google-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Google auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Google: Privatsphäre Einstellungen
Google Sicherheitscenter
Google: Anleitung zum Herunterladen der in Ihrem Google-Konto gespeicherten Daten
Google: Aktivitäten in Ihrem Google-Konto ansehen und anpassen
Google: Aktivitätseinstellungen verwalten - Verwendung von Social Plugins von YouTube auf der Webseite
Aktive YouTube-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und, wenn eine Datenverbindung zu YouTube aufgebaut ist. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.
Bei der Auswahl einer anderen Sprache als „Deutsch“ wird für die Übersetzung der automatisierte Übersetzungsdienst der DeepL GmbH genutzt. Die eingereichten Texte und deren Übersetzungen werden bei der Verwendung von DeepL Pro nicht gespeichert und nur insoweit verwendet, als dies für die Erstellung der Übersetzung notwendig ist.
Bei der Verwendung von DeepL Pro werden die Texte nicht verwendet, um die Qualität der Dienstleistungen zu verbessern. Der Übersetzungsservice der DeepL GmbH wird nicht für Texte genutzt, die personenbezogene Daten jeglicher Art enthalten.
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